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Detailansicht Markterkundung


Name der Markterkundung Markterkundungsverfahren VG Münchenbernsdorf mit Gemeinde Harth-Pöllnitz 20181221 zum Breitbandinfrastrukturausbau
Gebiet(e) dieser Markterkundung VG Münchenbernsdorf mit Harth-Pöllnitz
Fristbeginn 21.12.2018 15:30
Fristende 21.02.2019 23:59
Ansprechpartner Breitbandkompetenzzentrum Thüringen
Herr Holger Petzold (holger.petzold@leg-thueringen.de)
Mainzerhofstraße 12
99084 Erfurt
Verfahrensgegenstand Die VG Münchenbernsdorf mit den Gemeinden Münchenbernsdorf (Stadt), Saara, Bocka, Hundhaupten, Lederhose, Lindenkreuz, Schwarzbach und Zedlitz sowie die Gemeinde Harth-Pöllnitz beabsichtigen die Verbesserung der Ausbausituation im Bereich breitbandiger Internetzugänge voranzubringen und dafür auch die Nutzung der Bundesförderung gemäß Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ zu ermöglichen sowie weitere Fördermittel aus anderen Programmen bereitzustellen.

In Vorbereitung dessen eröffnet das Breitbandbandkompetenzzentrum Thüringen (BKT) im Auftrag der VG Münchenbernsdorf dieses Markterkundungsverfahren (MEV).

Es wird darauf hingewiesen, dass das BKT nicht ausschreibende Stelle eines sich evtl. daraus ergebenden Breitbandprojektes sein wird. Die Ergebnisse dieses MEV werden der VG Mün-chenbernsdorf als Projektführer für die Gemeinden Münchenbernsdorf (Stadt), Saara, Bocka, Hundhaupten, Lederhose, Lindenkreuz, Schwarzbach und Zedlitz sowie die Gemeinde Harth-Pöllnitz als Basis zur Beschlussfassung ihrer Projektausschreibung zur Verfügung gestellt werden.

Die umfassende Gebietsabfrage dieses MEV dient dazu, die unterversorgten Anschlüsse
(<30 Mbit/s) zu ermitteln, um diese ggf. mit Hilfe von Fördermitteln als Gigabitanschlüsse zukunftsorientiert zu erschließen.

Für die Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Breitbandinfrastrukturausbau ist es gemäß der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau “ sowie der „Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung“ vorgeschrieben, vorab ein Markterkundungsver¬fahren für das betreffende Gebiet durchzuführen.

Das Markterkundungsverfahren umfasst im Einzelnen die nachfolgend aufgeführten Gemein-den

AGS LK VG GMD
16076007 Greiz Münchenbernsdorf Bocka
16076033 Greiz Münchenbernsdorf Hundhaupten
16076042 Greiz Münchenbernsdorf Lederhose
16076044 Greiz Münchenbernsdorf Lindenkreuz
16076049 Greiz Münchenbernsdorf Münchenbernsdorf
16076064 Greiz Münchenbernsdorf Saara
16076068 Greiz Münchenbernsdorf Schwarzbach
16076086 Greiz Münchenbernsdorf Zedlitz
16076088 Greiz Harth-Pöllnitz



Dieses Markterkundungsverfahren soll ermitteln:
Bestehende Versorgunggebiete/~qualitäten

a) welche Gebiete in dem Markterkundungsgebiet bereits vollflächig mit mindestens 30 Mbit/s [EU-Schwellwert],
sowie mindestens 50 Mbit/s [Zielvorgabe des Bundes und des Freistaates Thüringen] versorgt sind.
Diese Gebiete sind nicht mehr förderfähig.

Als Nachweisführung sind die erschlossenen Gebäude für DSL/VDSL-Anbindungen in einer Tabelle wie folgt anzugeben:


APL-ID KVZ-ID Gemeinde-schlüssel Ort Straße Haus-num-mer Zusatz Gauß Krüger x Gauß Krüger y VZK-Länge Dämpfung VZK Garantierte Bandbreite beim Endkunde

Als Nachweisführung sind die erschlossenen Gebäude für TV-Kabel oder LWL-Anbindungen in einer Tabelle wie folgt anzugeben:


APL-ID Gemeinde-schlüssel Ort Straße Haus-nummer Zu-satz Gauß Krüger x Gauß Krüger y Garantierte Bandbreite beim Endkunde



Regelausbauansage

b) Welche noch nicht versorgten Gebiete innerhalb der nächsten drei Jahre wirtschaft-lich selbsttragend mit mindestens 30 Mbit/s [EU-Schwellwert] durch einzelne Markt-teilnehmer erschlossen werden sollen.
Diese Gebiete sind von einer Förderung des Ausbaus ebenfalls ausgeschlossen, wenn der Anbieter diesen Ausbau rechtlich verbindlich zusichert.

Als Nachweisführung sind die erschlossenen Gebäude in einer Tabelle wie folgt anzuge-ben:


APL-ID Techno-logie (FTTC/FTTB/FFTH) Gemeinde-schlüssel Ort Straße Haus-nummer Zusatz Gauß Krüger x Gauß Krüger y Garantierte Bandbreite beim Endkunde

Alternativ können die Angaben statt als Tabelle auch in Form von Shape-Files, die die ent-sprechenden Angaben als Meta-Daten enthalten, eingereicht werden.

Bitte lassen Sie dem Breitbandkompetenzzentrum Thüringen (BKT) innerhalb der nächsten 8 Wochen (bis spätestens zum 21.02. 2019) eine verbindliche Information möglichst auch dann zukommen, wenn Sie innerhalb der nächsten drei Jahre einen solchen Regelausbau in den von dem Markterkundungsverfahren betroffenen Gemeindegebiet nicht durchführen werden.

Sofern Ihr Unternehmen einen selbsttragenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den vor-genannten Gebieten in Thüringen innerhalb der nächsten drei Jahre beabsichtigt, sind die An-gaben entsprechend dem Leitfaden zum Breitbandausbau
„Punkt 9.2. Mindestanforderungen an die Angaben der ausbauwilligen Anbieter im Rahmen einer Markterkundung“ .

• Darstellung und Beschreibung der technischen Lösung seitens des Anbieters (grobes technisches Konzept) sowie Darstellung der voraussichtlichen technischen Verfügbar-keit nach Umsetzung
• Quartalsweise gegliederter Zeitplan inklusive der Darstellung von Meilensteinen der Maßnahme. Für den Nachweis der konkreten Ausbauabsicht ist eine ver-pflichtende, rechtsverbindliche Erklärung dieses Inhalts vom Entscheidungsbe-vollmächtigten vorzulegen (z. B. Geschäftsführerbeschluss)
• In einem entsprechend abzuschließenden Vertrag würden u. a. verschiedene Meilen-steine vorgesehen, die innerhalb des zu regelnden Zeitraums erreicht werden müssen (z. B. Ausbau definierter Teilgebiete innerhalb bestimmter Fristen.
Siehe dazu RN 65 inkl. Fußnote 80 der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breit-bandausbau“, ABl. EU 2013/C 25/01 vom 26.01.2013 sowie §4 Absatz 3 NGA-RR)
• Bescheinigung der Betreiber bzw. Dienstleister gewerblicher Telekommunikationsnetze oder Telekommunikationsdienste, wenn und sobald die Voraussetzungen einer Meldepflicht gem. § 6 TKG vorliegen
• Nachweis, dass die Voraussetzungen zur Erteilung einer Nutzungsberechtigung gem. §§ 68, 69 TKG (Übertragung des Wegerechts) vorliegen. Insbesondere sind die
Voraussetzungen gem. § 69 Abs. 2 S. 2 TKG zu beachten (Antragsteller ist fachkun-dig, zuverlässig und leistungsfähig)
• Angaben zu Mindestbandbreiten am letzten Verteilpunkt der errichteten Infrastruk-tur (bspw. KVz bei FTTC) und beim endkundenseitigen Netzabschlussgerät (Mo-dem/Router)
• Georeferenzierte kartographische Darstellung (in GIS oder CAD Formaten) der bereits vorhandenen und verfügbaren Netze
• Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächs-ten drei Jahre ...
• Nachweis über eine Finanzierungszusage oder ggf. eine rechtsverbindliche Eigener-klärung

Optionale Nachweise
• Unternehmensplan nebst detaillierten Zeitplan für den
Netzausbau sowie Belege für eine adäquate Finanzierung
oder sonstige Nachweise, die belegen, dass die
geplanten Investitionen glaubhaft und plausibel sind.
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für Markterkundungsverfahren
Dokument(e) Weiteres Dokument: download
Korrekturmeldung grafische Darstellung des Projektgebietes: download

Ergebnis

Anzahl Zusendungen 3
Gebiete zu diesem Ergebnis VG Münchenbernsdorf mit Harth-Pöllnitz,
Kopie von VG Münchenbernsdorf mit Harth-Pöllnitz

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