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Datenschutzerklärung


Stand: Mai 2018

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Website. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten wir für welche Zwecke erheben und verarbeiten, wenn Sie unsere Website nutzen.

1. Ansprechpartner

Ansprechpartner und Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Websitebesucher (nachfolgend „Sie“) ist die

atene KOM GmbH
Invalidenstraße 91
10115 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 22183-0

Bei Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Sie können Ihre Datenschutzanliegen gern auch per E-Mail an unseren Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@atenekom.eu richten. Unsere vollständigen Kontaktdaten finden Sie auch hier.

2. Datenverarbeitung bei der Nutzung unserer Website

2.1. Besuch der Seite. Der Besuch unserer Website ist grundsätzlich auch ohne die Angabe personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit dies aus technischen Gründen für die Nutzung unserer Website erforderlich ist oder wenn Sie bestimmte auf unserer Website angebotene Funktionen oder Services nutzen, wie z. B. das Kontakt-Formular.

Die folgenden Zugriffsdaten werden bei jeder Nutzung unserer Website automatisch erfasst:

- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Name der angeforderten Datei
- Webseite, von der aus die Datei angefordert wurde
- Zugriffsstatus (z. B. Datei übertragen, Datei nicht gefunden)
- der von Ihnen verwendete Webbrowser und das Betriebssystem Ihres Gerätes
- die IP-Adresse des anfordernden Gerätes

Die Datenverarbeitung dieser Daten ist erforderlich, um den Besuch der Website zu ermöglichen und um die dauerhafte Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit und Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.

Die Zugriffsdaten werden zu den zuvor beschriebenen Zwecken zudem zeitweise in internen Logfiles gespeichert, um statistische Angaben über die Nutzung unserer Website zu erstellen, um unsere Website im Hinblick auf die Nutzungsgewohnheiten unserer Besucher weiterzuentwickeln (z. B. wenn der Anteil mobiler Geräte steigt, mit denen die Seiten abgerufen werden) und um unsere Website allgemein administrativ zu pflegen. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, basierend auf unserem berechtigten Interesse an der sachgerechten Optimierung unserer Website.

Die in den Logfiles gespeicherten Informationen lassen keinen unmittelbaren Rückschluss auf Ihre Person zu – insbesondere speichern wir die IP-Adressen lediglich in gekürzter, anonymisierter Form. Die Logfiles werden für 6 Monate gespeichert und anschließend gelöscht.

2.2. Formular Bedarf melden. Sie haben die Möglichkeit uns über das Bedarfsformular mitzuteilen, dass in Ihrer Region ein spezifischer Bedarf für Breitbandanschlüsse besteht. Sie können an einer bereits bestehenden Bedarfsumfrage teilnehmen oder eine neue Bedarfsmitteilung abgeben. Sie können den Bedarf ohne die Angabe Ihres Namens oder Ihrer E-Mail Adresse melden. Die Pflichtfelder sind als solche gekennzeichnet. Für etwaige Rückfragen haben Sie die Möglichkeit, uns freiwillig Kontaktdaten mitzuteilen. Wir verarbeiten die von Ihnen im Bedarfsformular angegebenen Daten, um Ihre Anfrage zu beantworten, um den Bedarf für Breitbandbauvorhaben spezifisch erfassen zu können und zu statistischen Zwecken. Die Angaben werden ohne Nennung Ihres gegebenenfalls freiwillig angegebenen Namens oder E-Mail Adresse ausgewertet und nur ohne Angabe Ihres Namens und Ihrer E-Mail Adresse den mit dem Breitbandausbau betrauten öffentlichen Stellen oder durch diese beauftragten Institutionen zur Verfügung gestellt. Rechtsgrundlage der beschriebenen Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Die bei der Verwendung des Meldeformulars erhobenen Daten werden nach Erfassung der Bedarfsmeldung bei uns für die Dauer von 48 Monaten aufgehoben und anschließend anonymisiert.

2.3. Registrierung. Um die zentrale Ausschreibungsplattform verwenden zu können ist einmalig eine Registrierung als Nutzer erforderlich. Die Nutzeraccounts sind personengebunden, damit alle Interaktionen später einem konkreten Verantwortlichen (z.B. einer Gebietskörperschaft oder einem Bieter/Anbieter) zugeordnet werden können. Es ist daher erforderlich, dass Sie im Rahmen der Registrierung Ihren Namen und ihre Kontaktdaten, sowie die Position mitteilen, die Sie in der Gebietskörperschaft oder dem Unternehmen einnehmen. Für Förderprojekte ist es außerdem aus Gründen der Transparenz und aus organisatorischen Gründen erforderlich, dass ein Ansprechpartner bei der jeweiligen Gebietskörperschaft und bei den übrigen Projektteilnehmern feststeht und dieser Ansprechpartner auch kontaktiert werden kann. Die Projekte im Breitbandausbau erfordern die konsequente Abstimmung zwischen etlichen und immer wieder neuen Akteuren. Die Veröffentlichung eines Mindestmaßes an Kontaktdaten (Nachname und angegebene E-Mail-Adresse) ist für den Erfolg der Projekte daher mitentscheidend. Diese Mindestangaben werden daher während der Dauer des Förderprojekts im öffentlichen Bereich auf der Website veröffentlicht. Die Angaben, die Sie uns während der Registrierung mitteilen, werden nachfolgend als Registrierungsdaten bezeichnet. Anhand der Registrierungsdaten erstellen wir Ihren Nutzeraccount.

Um die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse verifizieren zu können, senden wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail zu, in der sich ein entsprechender Bestätigungs-Link befindet. Sobald Sie die E-Mail-Adresse so verifiziert haben, ist die Registrierung vollständig abgeschlossen. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die Registrierungsdaten werden solange gespeichert, wie der Nutzeraccount für die zentrale Ausschreibungsplattform besteht und im Anschluss an die Schließung des Kontos noch für weitere zwölf Monate aufbewahrt, um alle rechtlich relevanten Aktionen im Rahmen von Ausschreibungen einwandfrei zuordnen und nachweisen zu können. Rechtsgrundlage für diese Aufbewahrung ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit den Verwaltungsvorschriften des Bundesarchivs.

2.4. Öffentlicher Bereich der Ausschreibungsplattform. Ziel der Ausschreibungsplattform ist die Gewährleistung der von der Europäischen Union geforderten Transparenz im Beihilfeverfahren. Die Beihilferichtlinien sehen vor, dass staatliche Beihilfemaßnahmen auf einer zentralen Website die maßgeblichen Informationen zum konkreten beihilferechtlichen Verfahren sowie den Namen des Beihilfeempfängers, den Beihilfebetrag, die Beihilfeintensität und die genutzte Technologie für die Dauer von zehn Jahren öffentlich zugänglich gemacht werden. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben werden die Verfahren und Ausschreibungen auf dieser Website verfügbar gemacht. Sofern Daten im Rahmen eines Verfahrens oder Ausschreibung auf der Website veröffentlicht werden, geschieht dies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung, sowie weiterer jeweils anwendbarer förderrechtlicher Verordnungen.

2.5. Passwortgeschützter Bereich der Ausschreibungsplattform. Zur Nutzung der zentralen Ausschreibungsplattform in unserem passwortgeschützten Bereich ist eine Registrierung erforderlich ist. Nach Registrierung auf der zentralen Ausschreibungsplattform stehen Ihnen verschiedene Funktionen zur Verfügung, z.B. die Veröffentlichung von Bedarfsermittlungen, Markterkundungen, Interessenbekundungen und Ausschreibungen sowie die Einholung von entsprechenden Meldungen und Veröffentlichung der Ergebnisse der Verfahren. Wenn Sie im passwortgeschützten Bereich eingeloggt sind, wird Ihr Benutzername und die jeweils zuletzt aufgerufene Unterseite im passwortgeschützten Bereich in einem Logfile erfasst, damit unsere Support-Administration im Bedarfsfall Hilfestellungen bei der Nutzung der Ausschreibungsplattform geben können. Sobald Sie sich ausloggen werden diese Logfiles gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Im passwortgeschützten Bereich finden sich Übersichten über alle Verfahren und Projekte einschließlich des jeweiligen Status sowie Online-Masken für die digitale Teilnahme an Ausschreibungen und Verfahren. Üblicherweise werden mit den Eingabemasken keine personenbezogenen Daten abgefragt, in Ausnahmefällen ist der diesbezügliche Zweck konkret erläutert. Sofern Sie Aktionen im Rahmen von Ausschreibungen und Verfahren vornehmen, wie z.B. Projekte anlegen, Gebiete erfassen oder Netzpläne hochladen, werden diese Aktionen in Verbindung mit Ihrem Nutzeraccount gespeichert, um alle rechtlich relevanten Aktionen im Rahmen der Nutzung der Plattform einwandfrei zuordnen und nachweisen zu können. Die Angaben werden für die Dauer von 7 Jahren nach Abschluss eines jeweiligen Verfahrens gespeichert. Rechtsgrundlage für diese Aufbewahrung ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit den Vorschriften über die Archivierung von Schriftgut der Projektträger des BMBF.

3. Links zu anderen Websites und Online-Angeboten

Auf dieser Website werden gegebenenfalls die Websites und Online-Angebote anderer, nicht mit uns verbundener Anbieter verlinkt. Wenn Sie diese Links betätigen, haben wir naturgemäß keinen Einfluss mehr darauf, welche Daten durch die jeweiligen Anbieter erhoben und welche Daten von ihnen erfasst werden. Genaue Informationen zur Datenerhebung und -verwendung finden Sie in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters. Da die Datenerhebung und -verarbeitung durch Dritte unserer Kontrolle entzogen ist, können wir hierfür keine Verantwortung übernehmen.

4. Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe der von uns erhobenen Daten erfolgt grundsätzlich nur, wenn:

• Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse am Unterbleiben der Weitergabe der Daten besteht,
• wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet sind oder
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen oder für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen.

Ein Teil der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Datenverarbeitung kann durch unsere Dienstleister erfolgen. Neben den in dieser Datenschutzerklärung erwähnten Dienstleistern können hierzu gehören insbesondere Rechenzentren, die unsere Website und Datenbanken speichern oder IT-Dienstleister, die unsere Systeme warten. Sofern wir Daten an unsere Dienstleister weitergeben, dürfen diese die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Die Dienstleister wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt. Sie sind vertraglich an unsere Weisungen gebunden, verfügen über geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Rechte der betroffenen Personen, gewährleisten ein angemessenes Datenschutzniveau und werden von uns sorgfältig kontrolliert.

Darüber hinaus kann eine Weitergabe in Zusammenhang mit behördlichen Anfragen, Gerichtsbeschlüssen und Rechtsverfahren erfolgen, wenn es für die Rechtsverfolgung oder -durchsetzung erforderlich ist.

5. Ihre Rechte

Ihnen steht jederzeit das Recht zu, Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu verlangen. Wir werden Ihnen im Rahmen der Auskunftserteilung die Datenverarbeitung erläutern und eine Übersicht der über Ihre Person gespeicherten Daten zur Verfügung stellen.

Falls bei uns gespeicherte Daten falsch oder nicht mehr aktuell sein sollten, haben Sie das Recht, diese Daten berichtigen zu lassen.

Sie können außerdem die Löschung Ihrer Daten verlangen. Sollte die Löschung aufgrund anderer Rechtsvorschriften ausnahmsweise nicht möglich sein, werden die Daten gesperrt, so dass sie nur noch für diesen gesetzlichen Zweck verfügbar sind.

Sie können die Verarbeitung Ihrer Daten außerdem einschränken lassen, z. B. wenn Sie der Auffassung sind, dass die von uns gespeicherten Daten nicht korrekt sind. Ihnen steht auch das Recht auf Datenübertragbarkeit zu, d. h. dass wir Ihnen auf Wunsch eine digitale Kopie der von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten zukommen lassen.

Um Ihre hier beschriebenen Rechte geltenden zu machen, können Sie sich jederzeit an die oben in Ziffer 1 genannten Kontaktdaten wenden. Dies gilt auch, sofern Sie Kopien von Garantien zum Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus erhalten möchten.

Zudem haben Sie das Recht der Datenverarbeitung zu widersprechen, die auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder f DSGVO beruht oder der Direktwerbung dient. Sie haben schließlich das Recht sich bei der für uns zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen. In Berlin ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin.

Widerrufs- und Widerspruchsrecht. Sie haben gemäß Artikel 7 Abs. 2 DSGVO das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Soweit wir Ihre Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen und uns Gründe zu nennen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben und die Ihrer Meinung nach für ein Überwiegen Ihrer schutzwürdigen Interessen sprechen. Geht es um einen Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das auch ohne die Angabe von Gründen von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine formlose Mitteilung an die an die oben genannten Kontaktdaten.