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Detailansicht Interessenbekundungsverfahren


Name des IBV Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren der Stadt Osnabrück
Fristbeginn 15.09.2017 13:00
Fristende 31.10.2017 10:00
Gebiete, die an diesem IBV beteiligt sind Stadt Osnabrück
Ansprechpartner Stadt Osnabrück
Herr Jens Borm (borm@osnabrueck.de)
Bierstraße 28
49074 Osnabrück
Zusammenfassung/Beschreibung der Beihilfevorhabens Die Erkundung des örtlichen Breitbandmarktes hat ergeben, dass ohne die Gewährung einer Beihilfe eine flächendeckende Breitbandversorgung in den aufgelisteten Gebieten in den kommenden 36 Monaten nicht erfolgen wird. Daher soll vorbehaltlich einer entsprechenden Bewilligung auf Basis nachfolgender Richtlinien eine Beihilfe zum Ausbau einer leistungsstarken Breitbandversorgung gewährt werden:
- Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland", Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur vom 22.10.2015 in der gültigen Fassung in Verbindung mit der
- Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)- Breitbandversorgung vom 15.06.2015 und die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (EU 2013/C 20/01), zuletzt geändert durch Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014 (EU 2014/C 193/30) in der jeweils gültigen Fassung.
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (RL Breitbandförderung – ländlicher Raum) und der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Rates vom 17.12.2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELERVO) und den Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01), zuletzt geändert durch Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014 (2014/C 198/30)
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Breitbandausbaus in Niedersachsen aus Mitteln der Digitalen Dividende II (RL Breitbandausbau NI)
- Sämtliche aktuelle und gültigen Nebenbestimmungen dieser o.g. NGA-Rahmenregelung und Förderrichtlinie (wie z.B. „einheitliches Materialkonzept“, „Vorgaben für die Dimensionierung passiver Infrastruktur“, „GIS-Nebenbestimmungen“, usw.)
Beschreibung der im Zielgebiet vorhandenen Breitbandversorgung (inklusive betreffend Mobilfunk) Für das Stadtgebiet wurde mit Stichtag 30.06.2017 eine Markterkundung durchgeführt.
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für IBV Das Interessenbekundungsverfahren (IBV) dient der Vorbereitung eines sich später anschließenden Auswahl-/Vergabeverfahrens und ist sowohl für den Auftraggeber als auch den Bieter unverbindlich.
Dokumente Anlage 1 Übersichtskarte unterversorgte Gebiete: download
Anlage 2: Excel-Tabelle: „Angaben des Bieters“: download
Anlage 3: Excel-Liste zur Berechnung und Nachweis der Wirtschaftlichkeitslücke: download
Anlage 4: Excel-Liste zur Berechnung und Nachweis des Betreibermodells: download
IBV Stadt Osnabrück: download
IBV Stadt Osnabrück: download

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