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Detailansicht Markterkundung


Name der Markterkundung Markterkundungsverfahren
Gebiet(e) dieser Markterkundung Gewerbegebiet Sassnitz
Fristbeginn 12.10.2017 00:00
Fristende 13.11.2017 12:00
Ansprechpartner Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen
Frau Mandy Gutt (m.gutt@zwar.de)
Putbusser Chaussee 1
18528 Bergen auf Rügen
Verfahrensgegenstand Der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen, Putbuser Chaussee 1, 18528 Bergen auf Rügen, plant für das Gewerbegebiet Sassnitz den Ausbau eines Next Generation Access-Netzes (NGA), um die derzeitige Unterversorgung zu beheben.
Die Europäischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Anwendung der staatlichen Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau sowie die NGA-Rahmenregelung verlangen für die Förderung dieses Ausbaus zunächst die Rückfrage bei bereits vorhandenen Anbietern nach deren Ausbauabsichten. Wir richten daher an Sie als tatsächlichen oder potentiellen Anbieter im oben genannten Gebiet die nachstehend aufgeführten Fragen
1. Vorhandene NGA-Netze
1. a)
Welche Up- und Downloadgeschwindigkeiten werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den Gewerbegebieten des vorbezeichnetem Verbandsgebietes erreicht?

1. b)
Werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den Gewerbegebieten des vorbezeichnetem Verbandsgebietes NGA-Netze betrieben, die jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglichen oder haben Sie bereits in solche Netze in den Gewerbegebieten des Verbandsgebietes investiert?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

1. c)
Wenn Sie Frage 1b) mit „Ja“ beantwortet haben:
Werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den Gewerbegebieten des vorbezeichnetem Verbandsgebietes NGA-Netze betrieben, die jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglichen oder haben Sie bereits in solche Netze in den Gewerbegebieten des Verbandsgebietes investiert?

2. Geplante NGA-Netze
2. a)
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau der Gewerbegebiete mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglicht?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

2. b)
Wenn Sie Frage 2a) mit „Ja“ beantwortet haben:
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau der Gewerbegebiete mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglicht?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung)

2.c)
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Modernisierungs- und Ausbaupläne, in den nächsten drei Jahren in ein bereits in den Gewerbegebieten bestehendes Infrastrukturnetz zu investieren, so dass jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglicht wird?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

2.d)
Wenn Sie Frage 2c) mit „Ja“ beantwortet haben:
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Modernisierungs- und Ausbaupläne, in den nächsten drei Jahren in ein bereits in den Gewerbegebieten bestehendes Infrastrukturnetz zu investieren, so dass jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s downstream zuverlässig ermöglicht wird?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

2. e)
Wird durch Ihr Unternehmen der Aufbau eines NGA-Netzes, dass jedem Teilnehmer mindestens 30 Mbit/s downstream zuverlässig bietet, durch die Nutzung bestehender alternativer Infrastrukturen oder die Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten Darlehens in den nächsten drei Jahren erfolgen?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

2. f)
Wenn Sie Frage 2e) mit „Ja“ beantwortet haben:
Wird durch Ihr Unternehmen der Aufbau eines NGA-Netzes, dass jedem Teilnehmer mindestens 50 Mbit/s downstream zuverlässig bietet, durch die Nutzung bestehender alternativer Infrastrukturen oder die Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten Darlehens in den nächsten drei Jahren erfolgen?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

3.Meilensteinplanung
Um Ihre Ausbaupläne im Rahmen der Breitbandstrategie des Zweckverbandes berücksichtigen zu können, benötigen wir weitergehende Informationen bzw. eine rechtsverbindliche Bestätigung des Ausbaustatus bzw. der Projektmeilensteine Ihrer Ausbauplanung.

Wir nehmen Bezug auf die Vorgaben der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) sowie den Ausführungen in den „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit schnellem Breitbandausbau“ (Mitteilung der Kommission, 2013/C 25/01).

Nach § 4 Abs. 10 der NGA-Rahmenregelung kann die Bewilligungsbehörde vom Betreiber verlangen, die mit dem Breitbandausbau verbundenen Verpflichtungen vertraglich niederzulegen. Diese vertragliche Vereinbarung kann verschiedene „Meilensteine“ vorsehen, die innerhalb des Dreijahreszeitraums erreicht werden müssen. In der Fußnote 13 hierzu wird ausgeführt:

„Ein Betreiber muss in diesem Zusammenhang nachweisen, dass er innerhalb des Dreijahreszeitraums einen wesentlichen Teil des betreffenden Gebiets erschließen und einem wesentlichen Teil der Bevölkerung den Anschluss an das NGA-Netz ermöglichen wird. Die ausbauwillige öffentliche Hand kann von jedem Betreiber, der Interesse am Bau einer eigenen Infrastruktur im Zielgebiet bekundet, verlangen, ihr innerhalb von zwei Monaten einen glaubhaften Geschäftsplan, weitere Unterlagen, wie Bankdarlehensverträge, und einen ausführlichen Zeitplan für den Netzausbau vorzulegen. Zusätzlich müssen die Investitionen innerhalb von zwölf Monaten anlaufen und die meisten für die Projektumsetzung erforderlichen Wegerechte erteilt worden sein. Weitere Projektmeilensteine können jeweils für Zeiträume von sechs Monaten vereinbart werden.“

Soweit Sie die Ausbauabsicht eines NGA-Netzes in den Gewerbegebieten des oben genannten Gebietes bekunden möchten, haben wir Sie aufzufordern, rechtverbindlich zu erklären:

In welchen Bereichen (straßenzuggenau) bestehen seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s und /oder 50 Mbit/s downstream und/oder upstream ermöglicht?

Soweit entsprechende Ausbaupläne bestehen, bitten wir um Übersendung eines rechtsverbindlichen, glaubhaften Geschäftsplans sowie eines ausführlichen Zeitplans für den Netzausbau, der beinhaltet, dass die Investitionen innerhalb von zwölf Monaten anlaufen und die meisten für die Projektumsetzung erforderlichen Wegerechte erteilt worden sind. Weitere Projektmeilensteine sind jeweils für Zeiträume von sechs Monaten darzulegen und würden mit Ihnen entsprechend vereinbart.
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für Markterkundungsverfahren

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Gebiete zu diesem Ergebnis Gewerbegebiet Sassnitz

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