Warnung! Der Browser Internet Explorer wird nicht vollständig unterstützt! Bevorzugte Browser sind Chrome, Firefox und Opera sowie Edge und Safari.

Detailansicht Markterkundung

zurück zur Übersicht
Name der Markterkundung Markterkundungsverfahren gemäß § 4 NGA-RR für die VG Schiefergebirge
Gebiet(e) dieser Markterkundung Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge
Fristbeginn 15.07.2016 12:00
Fristende 19.09.2016 23:59
Ansprechpartner Wirtschaftsrat Recht
Frau Isabel Auf der Horst (i.aufderhorst@wr-recht.de)
Bleichenbrücke 11
20354 Hamburg
Verfahrensgegenstand I. Geplantes Erschließungsvorhaben

Die VG Schiefergebirge, bestehend aus der Einheitsgemeinde Probstzella, der Stadt Lehesten und der Stadt Gräfenthal, plant den flächendeckenden Ausbau eines Next Generation Access – Netzes (NGA) zu unterstützen, um die derzeitige Unterversorgung in den Gebieten der VG Schiefergebirge zu beheben.

Die VG Schiefergebirge möchte in einem ersten Schritt die sogenannten „weißen Flecken“ der NGA-Versorgung verifizieren, um anschließend in den Gebieten, in denen ein Marktversagen festgestellt wurde, die Versorgung mittels Fördermaßnahmen sicherzustellen.

II. Vorhandene Breitbandversorgung

Laut Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de; Stand 15.07.2016) werden im Zielgebiet derzeit folgende Techniken vorgehalten:

Kommune mit den Ortsteilen Schlüssel Verfügbare Technologien

Einheitsgemeinde Probstzella

16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit
mit den Ortsteilen:
Arnsbach
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Döhlen
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Gabe Gottes
16 0 73 067 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Großschwenda
16 0 73 067 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Kleinneuendorf
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Königsthal
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Laasen
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Lichtentanne
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Limbach
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Marktgölitz
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Oberloquitz
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Pippelsdorf
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Probstzella
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Reichenbach
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Roda/Wickendorf
16 0 73 067 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Schaderthal
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Schlaga
16 0 73 067 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Unterloquitz
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Zopten
16 0 73 067 DSL, LTE, HSDPA, WLAN, CATV, Satellit

Einheitsgemeinde Stadt Lehesten
16 0 73 046 DSL, LTE, HSDPA, Satellit
mit den Ortsteilen:
Brennersgrün
16 0 73 046 DSL, LTE, HSDPA, Satellit

Lehesten
16 0 73 046 DSL, LTE, HSDPA, Satellit

Röttersdorf
16 0 73 046 DSL, LTE, HSDPA, Satellit

Schmiedebach
16 0 73 046 DSL, LTE, HSDPA, Satellit

Einheitsgemeinde Stadt Gräfenthalt
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit
mit den Ortsteilen:
Buchbach
16 0 73 028 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Creunitz
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

Gebersdorf
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

Gräfenthal
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

Großneuendorf
16 0 73 028 Ortsteil im Breitbandatlas nicht benannt.

Lichtenhain
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

Lippelsdorf
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

Sommersdorf
16 0 73 028 DSL, LTE, HSDPA, CATV, Satellit

III. Inhalt der Markterkundung

Die Europäischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau sowie die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (Stand: Juni 2015) verlangen für die Förderung eines NGA-Ausbaus zunächst die Rückfrage bei bereits vorhandenen Anbietern nach deren Ausbauabsichten. Wir richten daher an Sie als tatsächlichen oder potentiellen Anbieter im Gebiet der oben bezeichneten Kommunen die nachstehend aufgeführten Fragen:

1. Vorhandene NGA-Netze
1. a)
Welche Up- und Downloadgeschwindigkeiten werden bereits heute von Ihrem Unter-nehmen in den Gebieten der vorbezeichneten Kommunen erreicht?

1. b)
Werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den Gebieten der vorbezeichneten Kommunen NGA-Netze betrieben, die jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream zuverlässig ermöglichen oder haben Sie bereits in solche Netze in den vorgenannten Gebieten investiert?

1. c)
Wenn Sie Frage 1b) mit „Ja“ beantwortet haben:
In welchen Kommunen/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung.

2. Geplante NGA-Netze
2. a) Ausbauabsicht
aa)
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau in den Gebieten der vorbezeichneten Kommunen mit einem NGA-Netz vorsehen, dass jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream zuverlässig ermöglicht?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Kommunen/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

bb)
Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Modernisierungs- und Ausbaupläne, in den nächsten drei Jahren in ein bereits in den Gebieten bestehendes Infrastrukturnetz zu investieren, so dass jedem Teilnehmer eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream zuverlässig ermöglicht wird?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Kommunen/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

cc)
Wird durch Ihr Unternehmen der Aufbau eines NGA-Netzes, das jedem Teilnehmer mindestens 30 Mbit/s Downstream zuverlässig bietet, durch die Nutzung bestehender alternativer Infrastrukturen oder die Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten Darlehens in den nächsten drei Jahren erfolgen?
(Sollte dies der Fall sein, in welchen Kommunen/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies jeweils der Fall? Wir bitten um Darlegung einer adressgenauen Zuordnung).

2. b) Meilensteinplanung
Um Ihre Ausbaupläne im Rahmen der Breitbandstrategie der VG Schiefergebirge berücksichtigen zu können, benötigen wir weitergehende Informationen bzw. eine rechtsverbindliche Bestätigung des Ausbaustatus bzw. der Projektmeilensteine Ihrer Ausbauplanung.

Wir nehmen Bezug auf die Vorgaben der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) sowie den Ausführungen in den „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit schnellem Breitbandausbau“ (Mitteilung der Kommission, 2013/C 25/01).

Nach § 4 Abs. 10 der NGA-Rahmenregelung kann die Bewilligungsbehörde vom Betreiber verlangen, die mit dem Breitbandausbau verbundenen Verpflichtungen vertraglich niederzulegen. Diese vertragliche Vereinbarung kann verschiedene „Meilensteine“ vorsehen, die innerhalb des Dreijahreszeitraums erreicht werden müssen. In der Fußnote 13 hierzu wird ausgeführt:

„Ein Betreiber muss in diesem Zusammenhang nachweisen, dass er inner-halb des Dreijahreszeitraums einen wesentlichen Teil des betreffenden Gebiets erschließen und einem wesentlichen Teil der Bevölkerung den Anschluss an das NGA-Netz ermöglichen wird. Die ausbauwillige öffentliche Hand kann von jedem Betreiber, der Interesse am Bau einer eigenen Infrastruktur im Zielgebiet bekundet, verlangen, ihr innerhalb von zwei Monaten einen glaubhaften Geschäftsplan, weitere Unterlagen, wie Bankdarlehensverträge, und einen ausführlichen Zeitplan für den Netzausbau vorzulegen. Zusätzlich müssen die Investitionen innerhalb von zwölf Monaten an-laufen und die meisten für die Projektumsetzung erforderlichen Wegerechte erteilt worden sein. Weitere Projektmeilensteine können jeweils für Zeiträume von sechs Monaten vereinbart werden.“

Soweit Sie die Ausbauabsicht eines NGA-Netzes in den Gebieten der vorbezeichneten Kommunen bekunden möchten, haben wir Sie aufzufordern, rechtsverbindlich zu erklären:

In welchem der genannten Kommunenteile (straßenzuggenau) bestehen seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglicht?

Soweit entsprechende Ausbaupläne bestehen, bitten wir um Übersendung eines rechtsverbindlichen, glaubhaften Geschäftsplans sowie eines ausführlichen Zeitplans für den Netzausbau, der beinhaltet, dass die Investitionen innerhalb von zwölf Monaten anlaufen und die meisten für die Projektumsetzung erforderlichen Wegerechte erteilt worden sind. Weitere Projektmeilensteine sind jeweils für Zeiträume von sechs Mona-ten darzulegen und würden mit Ihnen entsprechend vereinbart.

Die vorgenannten Dokumente/Erklärungen würden Gegenstand einer vertraglichen Vereinbarung zwischen Ihnen und der VG Schiefergebirge werden.
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für Markterkundungsverfahren

Ergebnis

Anzahl Zusendungen 2
Gebiete zu diesem Ergebnis Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge nach Markterkundungsverfahren

Sie sind nicht eingeloggt. Bitte melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, wenn Sie eine Meldung abgeben möchten.
Registrierung für Bieter/Anbieter