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Name der Markterkundung Stadt Öhringen
Fristbeginn 02.12.2016 00:00
Fristende 09.01.2017 00:00
Ansprechpartner Große Kreisstadt Öhringen
Herr Achim Zimmermann (zimmermann@iuscomm.de)
Marktplatz 15
74613 Öhringen
Gebiet(e) dieser Markterkundung Stadt Öhringen
Verfahrensgegenstand Die geplanten Maßnahmen sollen in folgendem Gebiet stattfinden:
Stadt Öhringen, im gesamten Gemarkungsgebiet flächendeckend, inkl. aller Weiler, Höfe und Gewerbegebiete (siehe Anlage 1).
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für Markterkundungsverfahren Auf Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ (2013/C 25/01) vom 26.01.2013, hier Rd.Nr. 78 b) sind private Investoren bezüglich einer vorhandenen und/oder geplanten Versorgung von Hochleistungs-Breitbanddiensten (NGA-Breitbanddienste) zu konsultieren.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden, hat die öffentliche Hand gemäß Rd. Nr. 78 b) der o. g. EU-Leitlinien zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen und flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes zur Versorgung mit NGA-Breitbanddiensten im Gebiet (siehe Anlage 2) in naher Zukunft vorsehen.

Für den Begriff „nahe Zukunft“ ist in diesem Zusammenhang nach den o. g. EU-Leitlinien, Rd. Nr. 63, ein Zeitraum von drei Jahren anzusetzen. Innerhalb von 12 Monaten müssen nach den o. g. EU-Leitlinien, Fußnote, Nr.80 erhebliche Fortschritte in der Projektumsetzung erfolgen.
Dokument(e) Markterkundung: download
Anlage 1: download
Anlage 2: download

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