Detailansicht Interessenbekundungsverfahren

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Name des IBV Gemeinde Baindt, nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren
Fristbeginn 14.04.2014 11:00
Fristende 14.04.2014 11:00
Ansprechpartner Baindt
Herr Wolfgang Abele (wolfgang.abele@baindt.de)
Marsweilerstraße 4
88255 Baindt
Gebiete, die an diesem IBV beteiligt sind Gewerbegebiet Mehlis / Schachen
Zusammenfassung/Beschreibung der Beihilfevorhabens Um Abwägung der Wirtschaftlichkeit und zur Bestimmung einer Fördersumme, führt die Gemeinde Baindt eine Interessenbekundung bei den Breitbandversorgern durch.
Beschreibung der im Zielgebiet vorhandenen Breitbandversorgung (inklusive betreffend Mobilfunk) Zielgebiete der Interessenbekundung sind identifizierte unterversorgte Gebiete (<30 Mbit/s), in denen eine Erschließung durch den Markt in den kommenden drei Jahren nicht zu erwarten ist.
Ergänzende Unterlagen werden als Karte des Ausbaugebietes (vgl. Anlage 1), Adressen des Ausbaugebietes (vgl. Anlage 2) sowie bestehende Leerohrinfrastrukturen der Gemeinde (vgl. Anlage 3) auf schriftliche Anforderung der interessierten Teilnehmer durch den oben genannten Ansprechpartner zur Verfügung gestellt.
Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für IBV Grundlage für das Verfahren bildet § 4 Absatz 5 der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vom 15. Juni 2015 (nachfolgend: „NGA-Rahmenregelung“ genannt) sowie § 7 Absatz 2 der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22. Oktober 2015.Des Weiteren wird die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen (VwV Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg, Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Breitbandförderung) sowie die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vom 15.06.2015 und die Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (EU 2013/C 25/01), zuletzt geändert durch Mitteilung der Kommission vom 27.06.2014 (EU 2014/C 198/30) und speziell die Förderung aus dem Sonderprogramm Gewerbegebiete: Förderung von Infrastrukturprojekten in Gewerbe- und Industriegebieten sowie in Häfen gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (Förderrichtlinie) des BMVI vom 16.01.2017 berücksichtigt.
Dokumente Wirtschaftlichkeitslücke: download
Betreibermodell: download
Interessenbekundsverfahren Baindt: download

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