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Detailansicht Konzessionsvergabe


Bezeichnung Vergabeverfahren Wirtschaftlichkeitslückenmodell Bundesförderung
Fristbeginn 11.05.2018 16:00
Fristende 31.12.2018 12:00
Gebiet(e) Duisburg
Art des Ausschreibungsverfahrens Beschleunigtes Verhandlungsverfahren
Art der Veröffentlichung der Ausschreibung auf www.breitbandausschreibungen.de Ausfüllen und Veröffentlichung der Ausschreibungsinformationen auf www.breitbandausschreibungen.de
Verlinkung zu externer Website Link
Name, Adressen und Kontaktstelle Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Weitere Auskünfte erteilen (Ansprechpartner) Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (einschließlich Unterlagen für den wettbewerblichen Dialog und ein dynamisches Beschaffungssystem) verschicken Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Angebote oder Teilnahmeanträge sind zu richten an Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Art des öffentlichen Auftraggebers Regional- oder Lokalbehörde
Wenn Sonstige:
Haupttätigkeit(en) allgemeine öffentliche Verwaltung
Wenn Sonstiges:
Auftragsvergabe im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber Nein
Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber Breitbandausbau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell Bundesförderung
Art des Auftrags Bauleistung
Ort der Ausführung, Lieferung bzw. Dienstleistung Duisburg
NUTS-Code DEA12
Angaben zum öffentlichen Auftrag, zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem (DBS)
Angaben zur Rahmenvereinbarung
Kurze Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens Die Stadt Duisburg hat für alle Ortsteile mit Stichtag 13.04.2017 eine Markterkundung durchgeführt und ein Marktversagen in einigen Ortsteilen sowie damit verbundenen Gewerbegebieten festgestellt. Es sind insgesamt 4.168 Haushalte und 1.502 Gewerbeanschlüsse sowie 97 institutionelle Nachfrager (darunter 83 Schulen) unterversorgt und förderfähig. In der Folge ist die Stadt dem fünften Aufruf zur Antragseinreichung gefolgt und hat Mittel aus dem Förderprogramm im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitslückenförderung beantragt. Daraufhin hat die Stadt einen vorläufigen Zuwendungsbescheid in Höhe der für die Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke erforderlichen Mittel erhalten. Diese Ausschreibung ist Bestandteil des Förderverfahrens. Die ausgeschriebenen Leistungen umfassen sowohl die Planung, den zukunftssicheren Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den unterversorgen Gebieten als auch deren Betrieb zur Versorgung der ansässigen Unternehmen, institutionellen Nachfragern und Privathaushalte mit breitbandigen Telekommunikationsangeboten.
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV-Code) 32400000
Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): Ja
Aufteilung des Auftrags in Lose: Nein
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: Nein
Geschätzter Wert ohne MwSt
Gesamtmenge- bzw. -umfang
Optionen Nein
Beschreibung der Optionen
Dieser Auftrag kann verlängert werden Nein
Anzahl der möglichen Verlängerungen
Vertragslaufzeit in Monaten
Beginn der Auftragsausführung
Ende der Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Sicherheiten
Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichen Vorschriften
Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird
Sonstige besondere Bedingungen
Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister 1) Eigenerklärung darüber, dass das Unternehmen in einem Berufs- oder Handelsregister eingetragen ist.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit 2) Vorlage des aktuellsten testierten Jahresabschlusses des Unternehmens.

3)Eigenerklärung über den Gesamtumsatz und über den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags (Unternehmenssparte Telekommunikation bestehend aus dem Betrieb eines aktiven Telekommunikationsnetzes und / oder der Erbringung von Telekommunikationsdiensten), bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre. Der Bieter hat einen Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags von mindestens 8 Mio. Euro in einem der letzten drei Geschäftsjahre anzugeben; andernfalls erfolgt der Ausschluss.
Technische Leistungsfähigkeit 4) Eigenerklärung durch Nennung von Referenzen über FTTB-Leistungen im Telekommunikationsbau, gegliedert nach a) Name des Auftraggebers, b) Erbringungszeitpunkt (Jahr/e), c) Errichtungsdauer in Monaten, d) Anzahl der an das Netz angeschlossenen Haushalte per FTTB/H, sowie e) Wert in Euro, bezogen auf die letzten drei Jahre. Es ist mindestens eine Referenz gemäß a) bis e) mit einer Errichtungsdauer von maximal 24 Monaten und mindestens 500 an das Netz per FTTB/H angeschlossenen Haushalten anzugeben („Mindestreferenz“); andernfalls erfolgt der Ausschluss.

5) Vorlage eines Nachweises der Meldung gemäß § 6 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes.
Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten Nein
Juristische Personen müssen die Namen und die beruflichen Qualifikationen der Personen angeben, die für die Erbringung der Dienstleistung verantwortlich sind Nein
Beschränkung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
Zuschlagskriterien und Gewichtung Wirtschaftlichkeitslücke 30 Punkte

Terminplan 20 Punkte

Kostenlose Errichtung Hausanschluss 5 Punkte

Mindeststrecken 2 Punkte

Produktgestaltung 12 Punkte

Entstörzeiten Privatkunden 2 Punkten

Entstörzeiten Geschäftkunden 2 Punkte
Eine elektronische Auktion wird durchgeführt Ja
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber
Frühere Bekanntmachung(en) desselben Auftrags Nein
Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen bzw. der Beschreibung
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge 15.06.2018 12:00
Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können
Bindefrist des Angebots 31.12.2018 00:00
Tag der Öffnung der Angebote 15.06.2018 13:00
Personen, die bei der Öffnung der Angebote anwesend sein dürfen
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag Nein
Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird Nein
Angabe der Vorhaben und/oder Programme
Zusätzliche Angaben 1. Dieses einstufige Verhandlungsverfahren wird nach den Re-gelungen der KonzVgV und des GWB durchgeführt. Hieraus ergeben sich auch die maßgeblichen Bewerbungsbedingungen, die durch die Bestimmungen dieses Anschreibens/Bewerbungsbedingungen ergänzt werden.
Die Leistungen werden in einem einstufigen Verhandlungsverfahren vergeben. Verhandeln heißt in diesem Zusammenhang, dass der Auftraggeber und mögliche Auftragnehmer den Auftragsinhalt und die Auftragsbedingungen solange und soweit erörtern, bis klar ist, wie die Leistung konkret beschaffen sein soll und zu welchen Konditionen der Auftragnehmer diese leisten wird.

2. Der Bieter muss sein Angebot unter zwingender Vorlage des Formulars „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“ einreichen. Als vorläufigen Beleg der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen akzeptiert der Auftraggeber die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung.

3. Sämtliche im Formular „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“ geforderten Eigenerklärungen müssen
grundsätzlich spätestens im Zeitpunkt des Schlusstermins für den Eingang der Angebote beim Auftraggeber
vorliegen. Eine fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Eigenerklärung führt grundsätzlich zum Ausschluss.
Eine fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Eigenerklärung kann nur ausnahmsweise auf gesonderte
Aufforderung des Auftraggebers bis zum Ablauf einer vom Auftraggeber zu bestimmenden Nachfrist vorgelegt
werden.
Der Auftraggeber kann bei Übermittlung einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung Bieter jederzeit
während des Verfahrens auffordern, sämtliche oder einen Teil der unter den Abschnitten III, IV und V des
Formulars„ Eignungskriterien und Ausschlussgründe“ geforderten Erklärungen beizubringen, wenn dies
zur angemessenen Durchführung des Verfahrens erforderlich ist. Vor der Zuschlagserteilung fordert der
Auftraggeber den Bieter auf, an den er den Auftrag vergeben will, die nach Abschnitt III, IV und V geforderten
Erklärungen beizubringen.

4. Eine Bietergemeinschaft muss mit dem Formular "Eignungskriterien und Ausschlussgründe" eine von
allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung zur Bietergemeinschaft vorlegen (vgl. hierzu Abschnitt II Ziffer
1 des Formulars „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“). Die Eigenerklärungen nach Abschnitt III und
IV des Formulars „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“ sind für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft
zu erbringen. Für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft ist das Formular „Eignungskriterien und
Ausschlussgründe“ insoweit zu vervielfältigen und entsprechend zu bearbeiten.

5. Beabsichtigt der Bieter/die Bietergemeinschaft, sich bei der Erfüllung des Auftrages der Fähigkeiten anderer,
rechtlich selbständiger Unternehmen zu bedienen („Unterauftragnehmer“), muss er/sie die Teile des Auftrags,
die im Wege der Unterauftragsvergabe vergeben werden sollen, unter Abschnitt II Ziffer 2 des Formulars „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“ bezeichnen.
Zum Nachweis, dass ihm/ihr die erforderlichen Fähigkeiten (Mittel, Kapazitäten) der anderen Unternehmen
zur Verfügung stehen, hat der Bieter/die Bietergemeinschaft diese Unternehmen zu benennen und
entsprechende Verpflichtungserklärungen dieser Unternehmen (vgl. hierzu Abschnitt II Ziffer 2 des Formulars
"Eignungskriterien und Ausschlussgründe) vorzulegen. Die Eigenerklärungen nach Abschnitt III und IV des
Formulars "Eignungskriterien und Ausschlussgründe" sind auch für die vorgesehenen Unterauftragnehmer zu
erbringen.
Für jeden vorgesehenen Unterauftragnehmer ist das Formular „Eignungskriterien und Ausschlussgründe“
insoweit zu vervielfältigen und entsprechend zu bearbeiten. Bei Vorliegen zwingender Ausschlussgründe
verlangt der Auftraggeber die Ersetzung des Unterauftragnehmers. Der Auftraggeber kann dem Bewerber dafür eine Frist setzen. Bei Vorliegen fakultativer Ausschlussgründe wird der Auftraggeber nicht verlangen, dass
dieser Unterauftragnehmer ersetzt wird.
Zur Eignungsleihe vgl. Abschnitt I Ziffer 5. des Formulars "Eignungskriterien und Ausschlussgründe".
Zur Selbstreinigung vgl. Abschnitt I Ziffer 6. des Formulars "Eignungskriterien und Ausschlussgründe"
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/ Nachprüfungsverfahren Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Einlegung von Rechtsbehelfen Vergabekammer Rheinland
– Spruchkörper Düsseldorf –
Am Bonneshof 35
40474 Düsseldorf

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist schriftlich bei der
Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein
Antragsteller ohne Wohnsitz der gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung in der Bundesrepublik
Deutschland hat einen Empfangsbevollmächtigten in der Bundesrepublik Deutschland zu benennen. Die
Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung
mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass
die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten nennen.
Der Antrag ist u. a. dann unzulässig, soweit:
(1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des
Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat,
(2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens
bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
(3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens
bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
(4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind.
Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt Stadt Duisburg
Herr Ulrich Suske (u.suske@stadt-duisburg.de)
Burgplatz 19
47051 Duisburg
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung 11.05.2018 16:00
Dokument(e) Karte Erschließungsgebiete und neu errichtete Infrastruktur: download

Ergebnis

Typ der Meldung Aufhebung
Namenszusatz
Beihilferegelung Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland"
Name des Beihilfeempfängers Stadt Duisburg
Beihilfebetrag in Euro 1.791.716.800,00 €
Beihilfeintensität Konzession
Durch die Förderung ermöglichte Technologie FTTB/FTTH
Veröffentlicht am 08.01.2019 09:37
Sonstige Angaben Am 12.10.2018 entschied sich der Konzessionsgeber das laufende Vergabeverfahren aufzuheben, weil kein Angebot eingegangen war, das den Bedingungen entsprach. Der Konzessionsgeber ist gemäß § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KonzVgV berechtigt, ein Vergabeverfahren ganz oder teilweise aufzuheben, wenn kein Angebot eingegangen ist, dass den Bedingungen entspricht. Das einzig abgegebene Angebot genügte nicht den Bedingungen, da es nicht die geforderten und nachgeforderten Unterlagen enthielt und zusätzlich eine Änderung der Vergabeunterlagen vorgenommen wurde (vgl. § 57 VgV). Dies rechtfertigt die Aufhebung, denn dem öffentlichen Auftraggeber bzw. Konzessionsgeber muss es möglich sein, sich von Vergabeverfahren lösen zu können, die schon kein zuschlagsfähiges Angebot für den jeweiligen Auftrag bzw. Konzession hervorgebracht haben. Dass ein Ausschluss sämtlicher Angebote einen tauglichen Aufhebungsgrund darstellt, zeigen zudem die übrigen vergaberechtlichen Normen, deren Voraussetzungen für eine Verfahrensaufhebung strenger sind als für einen Sektorenauftraggeber. So ist ein öffentlicher Auftraggeber gemäß § 63 Abs. 1 Nr. 1 VgV und § 17 EU Abs. 1 Nr. 1 VOB/A berechtigt, ein Vergabeverfahren ganz oder teilweise aufzuheben, wenn kein Angebot eingegangen ist, das den Bedingungen entspricht. Dabei ist die Vorschrift insoweit in einem weiten Sinne zu verstehen, als dass ,,kein Angebot eingegangen“ auch die Fälle umfasst, bei denen zwar Angebote eingegangen sind, diese aber aus vergaberechtlichen Gründen ausgeschlossen werden müssen (BKartA Bonn, Beschluss vom 14. März 2017 – VK 1 - 15/17).

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