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Details zum Förderprogramm


Name des Förderprogramms: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum des Landes NRW
Zuständige Stelle: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Website des Förderprogramms: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=7&ugl_nr=7817&bes_id=34770&val=34770&ver=7&sg=0&aufgehoben=N&menu=1
Laufzeit des Förderprogramms: 31.12.2021
Beginn der Frist: 21.04.2016
Ende der Frist: 31.12.2021
Antragsstichtag/e:
Förderzweck: Unterstützung des NGA-Ausbaus in den Wohn- und Mischgebieten des Ländlichen Raums in NRW
Förderhöhe: Die Förderhöhe beträgt 90 Prozent. Für Gemeinden ohne ausgeglichenen Haushalt und ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, für Gemeinden ohne ausgeglichenen Haushalt mit genehmigtem Haushaltssicherungskonzept und für Gemeinden, die Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspaktgesetz erhalten, beträgt der Fördersatz 100 Prozent
Förderrichtlinien und/oder Durchführungsbestimmungen: Das Land gewährt Zuwendungen nach Maßgabe dieser Richtlinie und
nachfolgend genannter Rechtsgrundlagen in der jeweils geltenden Fassung:
- der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S.
158) und des Runderlasses des Finanzministeriums „Verwaltungsvorschriften zur
Landeshaushaltsordnung“ vom 30. September 2003 (MBl. NRW. S. 1254),
- der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember
2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl.
L 347 vom 20.12.2013, S. 487),
- der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit
Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des
Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für
die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 18),
- der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 809/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit
Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems, der Maßnahmen zur Entwicklung
des ländlichen Raums und der Cross-Compliance (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 69),
- der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer
flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (Staatliche Beihilfe SA.38348
(2014/N) – Deutschland)
- der Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang
mit dem schnellen Breitbandausbau (ABl. C 25 vom 26.1.2013, S.1).
Antragsformulare: Anträge auf Gewährung der Zuwendung sind bei der örtlich zuständigen Bezirksregierung einzureichen und unter https://www.umwelt.nrw.de/laendliche-raeume-landwirtschaft-tierhaltung/laendliche-raeume/breitbandversorgung/ abrufbar.
Weitere Hintergrundinformationen:
Bundesland: Nordrhein-Westfalen